Frau Müllers Gedankenkladde

Angeregt durch einen Diskussionsverlauf auf Facebook gingen mir spontan folgende Gedanken durch den Kopf:

Was unterscheidet eine Partei eigentlich von anderen Organisationsformen der Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen?

Eine Partei vertritt ein feststehendes Menschenbild und eine bestimmte Sicht auf Welt.

Sie hat ein auf diesen Säulen basierendes Programm mit klaren Zielsetzungen. (Beispiele: „Soziale Gerechtigkeit“, „Umverteilung von Macht und Reichtum“, „Leistung muss sich lohnen“, „Deutschland den Deutschen“, „Weniger Staat – mehr Eigenverantwortung“, und ähnliches.

Die Mitglieder der Partei sind, unabhängig vom tagespolitischen Geschehen, an diese grundsätzliche Haltung zur Gesellschaft und an die im Parteiprogramm formulierten Zielsetzungen ihrer Partei gebunden. Bedeutet, ganz egal, was die gegnerische Partei formuliert und tut, ganz egal, welche Person die Partei wo auch immer nach außen vertritt, sind alle Mitglieder an diese Grundsätze gebunden und haben sie öffentlich zu vertreten.

Das zurzeit berechtigte Grummeln der Bürgerinnen und Bürger entsteht unter anderem auch dadurch, dass einzelne Politgrößen und/oder Splittergruppen der jeweiligen Parteien sich daran im Öffentlichen nicht mehr halten, sondern absolut unberechenbar nur noch auf Vorlagen anderer Parteien reagieren, anstatt im Sinne ihres jeweiligen Parteiprogrammes zu agieren. Dadurch verwischen sich die substanziellen Unterschiede der Parteien in der Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger. Alles wird zu einem undurchsichtigen Einheitsbrei und die Parteien verlieren dadurch sowohl ihre Konturen (wofür steht diese Partei grundsätzlich), ihre Alleinstellungsmerkmale als auch ihre Glaubwürdigkeit.

Einfacher: Es bringt nichts, wenn sich die bürgerlichen Parteien bemühen im Öffentlichen die AfD rechts zu überholen oder sich deren rassistischen Vorlagen anzupassen. Sie können nur verlieren und die AfD damit stärken. Diese hält sich nämlich an ihr Programm, ihre Grundhaltung und an ihre Themen: Rechtsradikal, menschenverachtend, rassistisch, homophob, sexistisch, nationalistisch. Und die Bürgerinnen und Bürger (die, die sie wählen) wählen und unterstützen sie aus genau diesen Gründen.

Also, was hilft?

Endlich wieder zu den jeweiligen Grundsätzen und Zielen der eigenen Partei zurückfinden und diese scharf und klar nach außen als Abgrenzung zu anderen Parteien kommunizieren. Den Bürgerinnen und Bürgern dieses Profil wieder deutlich erkennbar werden lassen, die Unterschiede zu den anderen Parteien eindeutig herausarbeiten und die aktiven Mitglieder darauf wieder verbindlich festlegen mit dem Tenor, wer sich nicht daran hält, der/die fliegt.  

Wenn das nicht passiert, werden die Parteien und ihre politischen Vertreter aus dem bürgerlich demokratischen Spektrum immer mehr Vertrauen verlieren, die Wahlbereitschaft weiter sinken, die Rechtsradikalen dazu gewinnen und letztendlich könnten wir uns dann den ganzen demokratischen Aufwand auch sparen und direkt in ein nichtdemokratisches System zurück wandern.