„Hätten sich alle
Menschen immer nur an gegebene Normen, Regeln und Gesetze gehalten, dann säßen
wir immer noch Steine klopfend in Höhlen rum.“
Wie bin ich denn auf so einen Satz gekommen? Weil mir in
letzter Zeit immer öfters das Argument vor die Füße gelegt wird, dass etwas
allein schon deshalb richtig sei, ja einfach sein müsse, weil es das Gesetz
halt so bestimme. Und ich deshalb darüber auch gar nicht mehr nachdenken oder
es gar für falsch zu halten mir anmaßen dürfte. ... ... ... Das sehe ich aber
so nicht ein. Es gibt Gesetze und Ausführungsbestimmungen, die halte ich
schlichtweg für falsch. Das will ich sagen dürfen, da will ich mich als mündige
Bürgerin mit allen demokratischen Mittel dafür einsetzen dürfen, dass diese
Gesetze wieder geändert werden. Beispiele: Das gesamte gesetzliche Hartz IV
Paket, das Teilhabegesetz, die neuen Asylgesetze, Teile der Gesundheitsreform
und manches andere. Gesetze sind doch nichts von irgendeiner unangreifbaren
Autorität für immer und ewig Formuliertes. Gesetze verändern sich ständig und
zu diesen Veränderungen tragen gesellschaftliche Diskurse bei. Ich erinnere nur
an die Gesetze zum Kindeswohl, an § 218, etc.
Und wenn man ein Gesetz bricht, weil man es für ganz und gar
ungerecht hält? Dann muss man mit den Konsequenzen leben (die ja auch wiederrum
gesetzlich festgelegt sind), macht nicht mimimi, sondern nimmt es als Preis für
die eigene Integrität in Kauf.
Ich habe in vielen Ländern gelebt, in denen Rechtssicherheit
ein Fremdwort war und ist. Ich bin eine totale Anhängerin unseres Rechtssystems
und verteidige es prinzipiell vehement. Und zu diesem System gehört meiner
Meinung nach halt auch das Recht auf Widerstand und auf Zivilcourage.
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